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06. März 2017

Ratssitzung 06. März 2017

Reichlich Diskussionsstoff bot die Vorstellung der Planung zur Umsetzung der 2013 gefällten Beschlüsse zur Ausgestaltung des Spielplatzes hinter dem Lärmschutzwall des Baugebietes „Nördlich der Hauptstraße“. Mehrheitlich stimmte der Rat trotz überplanmäßiger Kosten für die Realisierung des Gesamtpaketes.

Anita Trapp vom Ingenieurbüro Wald&Corbe stellte den Räten die Umsetzung des Konzeptes vor, das die Bewohner des Alters- und Pflegeheims und die jungen Familien auf über 1 200 Quadratmetern zusammen bringen soll. Generationsübergreifend an Jung und Alt richtet sich ein mit Trainingsgeräten ausgestatteter Bereich am Westrand des als Oval angelegen Spielplatzes. Dieser selbst ist geteilt in Flächen für Kinder unter drei Jahren und für ältere Kinder. Für die jüngeren sind ein Spielhaus, Wipptiere, Nestschaukel und natürlich eine große Sandfläche vorgesehen. Die älteren sollen sich auf einem Spielhügel austoben, auf dem Hängebrücken, Türme und Rutschen aufgebaut sind. Weitere Attraktionen werden eine Kletterpyramide und ein Baumstammmikado sein. Ergänzt wird das Spielgerät im Kleinkinderbereich durch einen Barfußpark und bei den Größeren durch ein Steinfeld. Eingefasst werden die Spielflächen mit Robinienstämmen, die ihrerseits wieder Spielmöglichkeiten bieten. Der Spielplatz soll mit einer niedrigen Hecke eingefasst werden. Zur Beschattung werden Spitzahorn, Silberlinde und Feldahorn, der auch zum Klettern einlädt, gepflanzt. Die Planerin ging auf die weitere Gestaltung des Landschaftparkes ein, und stellte kurz den geplanten Kletterpark und die Ruhezone mit den Holzliegen vor. Des weiteren ging sie auf die geplante Birkenallee und die zu den Ausgleichsmaßnahmen zählende Bepflanzung des Lärmschutzwalles mit heimischen Gehölzen ein.  Frau Trapp untermalte die Vorstellung mit zahlreichen Bildern. Ausstattung, Landschaftsbau und Bepflanzung für den Spielplatz summieren sich nach Berechnung der Planerin auf 272 600 Euro. Für die vorgestellte weitere Gestaltung des Landschaftsparkes, Lärmschutzwalles und des Straßengrüns geht Frau Trapp von Kosten von 349 500 Euro aus. Die Summe von 622  100 Euro bliebe im Rahmen der Schätzung der Erschließungskosten, so Frau Trapp.

Da auf Antrag der CDU-Fraktion nur 200 000 Euro im Haushalt eingestellt wurden, stellte Frau Trapp zugleich die  mit der Verwaltung abgeklärten Einsparmöglichkeiten vor. Ohne an der Qualität des Spieleangebotes und der Konzeptidee zu rütteln, ließen sich 21 000 Euro durch kleinere Bäume, Beton statt Natursteinpflaster und weitere Einzelheiten sparen. Unter Aufgabe des Konzeptes und starker Einschränkung der Spielevielfalt ließen sich weitere 71 000 Euro einsparen, wenn auf die Trainingsgeräte, den Barfußpark, das Steinfeld und die Spielanlage auf dem Hügel verzichtet würde. Damit würde der Spielplatz jedoch stark an Attraktivität einbüßen, bewertete Frau Trapp.

Vehement setzte sich für die CDU-Fraktion Bertold Leuchnter für die Streichungen ein. Der neue Ortseingang sei ein großer gestalterischer Eingriff gewesen und aus den Bürgergesprächen zum Gemeindeentwicklungskonzept habe er Stimmen vernommen, die sich für natürlich geprägte Randbereiche ausgesprochen hätten. Daher wolle seine Fraktion weniger stark gestalten. Jürgen Heitz (SPD) tat sich mit dem Streichen schwer und schlug Vororttermine vor, um aus der Erfahrung Anderer zu lernen, bevor man aufs Geratewohl das Falsche streiche. Eine Lanze für den generationsübergreifenden Bereich und den Barfußpark brach Martin Schäfer (FWG), der auf Reisen in ferne Länder positiv überrascht war, wie intensiv diese genutzt würden. Für Karlheinz Schäfer (SPD) war das Konzept 2013 richtig und schlüssig und ist es auch heute noch: „Es ist frevelhaft, das Konzept auf 200 000 Euro zu reduzieren.“ Er plädierte dafür, das Konzept in zwei Etappen umzusetzen. Diesem Ansinnen widersprach Berhard Brink (CDU), für seine Fraktion seien 200 000 Euro die Obergrenze.  Dies hatte neben Karlheinz Schäfer auch Manfred Weber (FWG) nicht so verstanden, der sich ebenfalls für eine komplette Umsetzung aussprach. Die Wende kam mit dem Antrag von Martin Schäfer, das Konzept – abzüglich der oben erwähnten Einsparung von 21 000 Euro - wie geplant in diesem Jahr umzusetzen und die außerplanmäßigen Mehrausgaben an anderer Haushaltsstelle einzusparen. Der Rat befürwortete mit einer Mehrheit von 8 : 6 Stimmen Schäfers Antrag.

Jahresbericht Blibliothek

Die Bibliothekarin Kathrin Schäfer berichtete den Räten vom anhaltenden Erfolg der Gemeindebibliothek. In 2016 habe die Bibliothek 112 neue Nutzer hinzugewonnen. Die rund 13 000 Medien seien 30 206 mal verliehen worden. Eindeutiger Renner sei die Kinder- und Jugendliteratur, gefolgt von Sachbüchern und Belletristik . Ausleihestärkster Tag sei wie bisher der Dienstag.

An den Veranstaltungen im Jubiläumsjahr der Bibliothek hätten 1267 Besucher teilgenommen. 64 Veranstaltungen hätten sich an Kinder gerichtet und sechs an Erwachsene. Zehn Klassenführungen und eine Ausstellung hätten das Portfolio der Bibliothek ergänzt, so Schäfer. Als Beispiele der

Veranstaltungen führte sie den Literaturtreff und die Bücherwelten, sowie den piratenstarken Familiensonntag und das Sonntagsquiz an. Besonders hob sie die Sprachwerkstatt hervor, die sich an Schüler der Klassen drei und vier richtet. In ihr soll die Lust auf Sprache geweckt und Defizite im Wortschatz beseitigt werden. Dazu gehöre freies Erzählen bei „Quatsch mit Sprache“ oder „Was wäre wenn“. In ihrem Ausblick auf 2017 kündigte Kathrin Schäfer an, daß sich die Bibliothek in die Integration der Flüchtlinge einbringen möchte und diese beim Erlernen der deutschen Sprache unterstützen werde.

Unter dem Punkt Verschiedenes wurde die Einleitung des PFC-haltigen Abwasser des Grundwasserwerkes Sandweier erneut Thema, bei dem die Gemeinde möglicherweise Einspruchsfristen verpasst hat. Wie Peter Werler erläuterte, sei die Präsentation des Vorhabens der Stadtwerke Baden-Baden in der Ratssitzung im Februar diesen Jahres ein „freundlicher Akt“ gewesen. Er sei davon ausgegangen, daß Iffezheim als Gemarkungsgemeinde zu dem Vorhaben formal vom Umweltamt der Stadt Baden-Baden gehört werde. Dies sei aber offensichtlich nicht der Fall.

Dies habe er aber zumindest vom Umweltamt des Landkreises Rastatt im Rahmen dessen Stellungsnahme erwartet. Aber selbst deren Stellungnahme habe er noch nicht erhalten. Er werde intervenieren, daß die Gemeinde gehört und über die anderen Einwendungen gegen das Vorhaben unterrichtet werde.

In bedrohlichem Zustand sieht Hubert Schneider (CDU) den Baukomplex Leichenhalle. Zwischen dem Technikanbau und der Einsegnungshalle klaffe eine Lücke, in die er mit dem Arm hinein fassen könne. Ortsbaumeister Willy Laible erläuterte, daß die Aussegnungshalle auf gewachsenem Boden, der Anbau jedoch auf angeschüttetem Aushub stehe. Mit seinem Absenken sei gerechnet worden, weshalb bei den Elektrokabeln Schleifen gelegt worden seien. Der Übergang zwischen beiden Gebäudeteilen sei bereits nachgearbeitet worden. „Man müsse noch nichts befürchten.“ Der Bauausschuss wird sich dennoch demnächst ein Bild von der Lage machen.!