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02. März 2010

 

 

Ratssitzung

 

Lediglich die Fragen der Zuhörer sorgten für eine längere Laufzeit an der mit drei Tagesordnungspunkten dünn besetzten  Gemeinderatssitzung.

Einstimmig wählte der Rat sein an Lebensjahren ältestes Mitglied, Herrn Hans-Jörg Oesterle, für die Vereidigung und Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Peter Werler am 12. April in der Festhalle Iffezheim.

Ebenso einstimmig stimmte der Rat gemäß §78.4 der Gemeindeordnung der Vermittlung von Kleinspenden in einer Gesamthöhe von 455 € zu, welche die Schüler der Haupt- und Realschule anläßlich des „Sponsorenlaufes für Behinderte“ eingeworben hatten.

Aus nicht öffentlicher Sitzung teilte Bürgermeister Peter Werler mit, daß die Gemeinde im diesjährigen Herbst eine Auszubildende einstellen wird. Weiterhin gab er, wie bereits aus der Presse zu entnehmen war, bekannt, daß der Rat dem Insolvenzplan zugestimmt habe.

Desweiteren unterrichtete Peter Werler die Räte, daß die Pflasterarbeiten an der Rennbahnstraße Mitte der Woche abgeschlossen würden und dann nahtlos mit der Sanierung der Lindenstraße begonnen würde. Da wegen Lieferschwierigkeiten der für die Parkplatzausgestaltung am ehemaligen Feuerwehrhaus benötigten Natursteinelemente, die Arbeit dort ruhe, stünde die Baufirma Gewehr bei Fuß.

Waltraud Godbarsen (CDU) brachte die Anregung von Anwohnern vor, am sogenannten „Kaisers Stäffele“ zwischen Wittweg und Josefstraße Handläufe anzubringen. Verwaltungsleiter Werler versprach die Angelegenheit, auch eigentumsrechtlich, zu prüfen.

Angesichts des knappen Angebots an Brennholz für Selbstwerber, regte Hans-Jörg Oesterle  (CDU) an, zu prüfen, ob die Selbstwerber nicht in die Jungbestandspflege eingebunden werden könnten. Oesterle erinnerte dabei an die Beschlußlage aus dem Gemeinderat, die Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahme zu prüfen. Im Rahmen der Vorstellung des Forsthaushaltes diesen Monat solle dies auch geschehen, versicherte Werler.

Warum die Sandmatten am Freitagmorgen unter Wasser gestanden seien, wollte Manfred Weber (FWG) wissen. Ortsbaumeister Willi Laible führte aus, daß am Donnerstag der neue Auslauf von der Sandbach in den Mühlbach fertiggestellt worden sei. Um diese Arbeiten zu ermöglichen, habe der Schieber geschlossen werden müssen. Zum Feierabend sei dieser wieder geöffnet worden, leider jedoch zu Gänze. Bei dem herrschenden erhöhten Wasserstand der Sandbach habe sich reichlich Wasser in den Mühlbach und die Sandmatten ergossen. Der Fehler sei erst am Freitagmorgen entdeckt und behoben worden.

Aus den Reihen der Zuhörer wurde Aufklärung über das Zustandekommen der Zuschüsse für die Teilnehmer am Fastnachtsumzug. Selbst die beiden seit drei Jahrzehnten tätigen Räte Hans-Jörg Oesterle und Karlheinz Schäfer konnten sich an keine Beschlußfassung des Rates erinnern und ordneten die Bezuschussung der laufenden Verwaltungstätigkeit zu. Peter Werler gab zu bedenken, daß bereits mehr Zuschüsse verteilt, als Eintritt vereinnahmt würden.

Eine weitere Zuhörerfrage bezog sich auf die in der Presse erwähnte Machbarkeitsstudie zum Radwegausbau längs und über die Grenze. Hierzu konnte Herr Werler wenig beitragen, da es sich um einen Vorgang beim Landratsamt handele. Die Gemeinde sei sich des Defizits an Rheinübergängen bewußt, und habe ein großes Interesse daran, daß „etwas passiert“. Werler wies jedoch darauf hin, daß für alle Lösungen immer der Partner auf der anderen Rheinseite benötigt werde.

 
Euer Kommentar an Matthias  
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