Haushalt verabschiedet
Einstimmig verabschiedete der
Iffezheimer Gemeinderat die Haushaltssatzung 2007. Diese
sieht Ein- und Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe
von 8,86 Millionen Euro vor. Der Vermögenshaushalt wird
mit 1,67 Millionen Euro veranschlagt.
Wie Bürgermeister Peter Werler
ausführte, sei der Vermögenshaushalt um 650 00 Euro
gegenüber dem Vorjahr gesteigen, was vor allem an dem
gestiegenen Anteil an der Einkommensteuer und den höheren
Einnahmen aus der Gewerbesteuer liege. Hierzu habe auch
wesentlich die Erhöhung des Hebesatzes um 10 Punkte,
entsprechend 3 Prozent, beigetragen, wodurch der Gemeinde
45 000 Euro an zusätzlichen Steuern zuflössen, was zu
höheren Schlüsselzuweisungen und zu geringeren Einnahmeverlusten
durch Ausgleichsabgaben führe. Iffezheim gehöre auch
weiterhin zu den Gemeinden mit den geringsten Hebesätzen.
Insgesamt seien 2,65 Millionen an Zuweisungen an die
Gemeinde eingeplant. Für die Ortskernsanierung I seien
72 000 € an Zuschüssen und Ausgaben in Höhe von
120 000 € in den Haushalt eingeplant, erwiderte Werler
auf Nachfrage von Iffze.de.
Die bisherige antizyklische Investionspolitik
werde weitergeführt. Hierzu gehöre die Kanal- und Straßensanierung
in der Schillerstraße und der Straßenendausbau im Gebiet
„Südlich der Hauptstraße“. Mit den Zuschüssen an den
Reit- und Rennverein und der Erschließung der Kleintierzuchtanlage
unterstütze die Gemeinde großzügig die Vereine.
Da die Rücklagen aufgebraucht
seien, müsse zur Finanzierung ein Kredit in Höhe von
952 000 Euro aufgenommen werden. Durch die konjunkturelle
Erholung sei der Gemeinde wieder Raum für Investitionen
gegeben worden. Für 2007 stellte Werler eine solide
Haushaltsplanung fest.
Manfred Weber dankte der Verwaltung,
daß die in den Beratungen vorgebrachten Änderungen schnell
Einfluß in den Haushalt gefunden hätten. Er lobte für
seine Fraktion die hohen Investitionen und bedauerte
die Kreditaufnahme. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß
eine weitere Konjunkturbelebung zu vermehrten Steuereinnahmen
führen könnten, welche gemeinsam mit der zeitlichen
Streckung der Investitionen die Darlehensumme verringern
könnten. Die gleiche Hoffnung hegten auch Bertold Leuchtner
und Harald Schäfer. Leuchtner hob hervor, daß mit einer
Zuführung in Höhe von 480 000 Euro der höchste Wert
seit 2003 erreicht worden sei.
Vertagt
und in den Umweltausschuß verwiesen wurde die Entscheidung
über die Änderung der Ausgleichsmaßnahmen, die beim
Bau der zweiten Gasrohrleitung beschlossen worden waren.
Anstatt der Ersatzpflanzung von 46 Obstbäumen für die
dem Bau gewichenen Bäume und Feldgehölze stehen nun
der Bau einer rauhen Rampe an der Einmündung des Schwarzen
Grabens in die Sandbach und die Vertiefung des Bannscheid/Mühlwerlegrabens
(im Bild) damit dieser wieder Wasser führt auf
dem Plan. Zustimmung zur Änderung der Ausgleichsmaßnahmen
wurden aus allen Fraktionen signalisiert. Zuvor jedoch
solle sich der Umweltausschuss mit dem Thema intensiv
befassen. Eine Änderung der geplanten Ausgleichsmaßnahmen
führe zu einer Änderung des Planfeststellungsbeschlusses,
an der wieder sämtliche Träger öffentlicher Belange
beteiligt werden müßte, informierte Bürgermeister Peter
Werle die Räte.
Einstimmig beschloss der Rat,
die Hälfte (1 627 €) der Kosten für die Neuanschaffung
von Sakkos, Hosen und Krawatten der Sänger des Männergesangvereins
Liederkranzes zu übernehmen.
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