Wasserverbrauch wird teurer

Nach langer Diskussion um kostendeckende Gebühren einigte sich der Gemeinderat auf neue Sätze. Etwa 25 Prozent werden die Bürger in Iffezheim künftig mehr für ihr Trinkwasser ausgeben müssen. Das Abwasser wird um 10 Prozent teurer.
Der Entwurf der Verwaltung sah eine Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühr von 61 auf 125 Cent je Kubikmeter Frischwasser vor. Für die SPD-Fraktion lehnte Jürgen Heitz (SPD) eine Erhöhung um 100 Prozent rundweg ab. Diese sei nicht nachvollziehbar. Darüber hinaus könne sich die Gemeinde auch in der heute angespannten finanziellen Situation es sich noch leisten nicht kostendeckende Gebühren zu verlangen. Wenn er berücksichtige, was sich die Gemeinde an dem Ein oder Anderen leiste, könnte sie sich sogar die alten Sätze noch leisten, fuhr Heitz fort. Die SPD plädiere für eine maßvolle Erhöhung auf 75 Cent je Kubikmeter.
Für eine Anhebung auf 88 Cent machte sich Karl Manz (FWG) stark und rechnete vor, daß über eine Erhöhung der Grundgebühr auf 80 € zur Abdeckung der Fixkosten eine Kostendeckung erreichbar sei. Die von der Verwaltung verbesserten Unterlagen ließen für den stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Berthold Leuchtner dennoch einige Fragen offen. Die gegenüber 1998 um 50 % höheren Kosten rechtfertigten seiner Meinung nach lediglich eine Gebührenerhöhung um 30 % und keine Verdoppelung. Kämmer Siegbert Heier gab zu bedenken, daß durch die niedrigere Grundgebühr, in die nur die tatsächlich Zählerkosten eingerechnet seien, ein höherer Anteil am Gesamtaufwand auf die Verbrauchskosten umgelegt werde. Bürgermeister Peter Werler warf ein, daß er sich auch schönere Tagesordnungspunkte vorstellen könne, als exorbitante Gebührenerhöhungen zu verlangen, jedoch sei es seine Pflicht als Verwaltungsleiter kostendeckende Gebühren vorzuschlagen. Er erinnerte daran, daß bei der letzten Anpassung vor fünf Jahren die Gebühren um ein Viertel gesenkt worden seien. Nachdem noch einige Zeit das Zahlenwerk von hinten nach vorne gedreht wurde, erhob Hans-Jörg Oesterle lyrisch seine gewichtige Stimme und mahnte an, daß sobald „mit milden Lüften der Lenz nahe“ die Zeit des Nebelkerzenwerfens vorbei sei. Angesichts der Stimmung im Rat prophezeite er dem Bürgermeisterer die Ablehnung der geplanten Gebührenverdoppelung und forderte den „Anführer“ auf, einen konsensfähigen Vorschlag zu unterbreiten. Der sich selbst als altbackener Gemeinderat bezeichnende Karlheinz Schäfer (SPD) plädierte für die Beibehaltung der bisherigen Grundgebühr und für eine Erhöhung auf 75 Cent. Desweiteren schlug er vor, rechtzeitig vor den Etatplanungen für 2006 die Wassergebühren erneut zu diskutieren. Nachdem die CDU auf Rechenfehler in der Ermittlung der Verbrauchskosten hinwies und sich ebenfalls für die alte Grundgebühr aussprach, kam seitens der Verwaltung der Vorschlag, die Grundgebühr bei 1,41 € zu belassen und rückwirkend zum Beginn des Jahres die Verbrauchsgebühr um 19 Cent auf 0,80 € je Kubikmeter anzuheben, wofür sie von Hans-Jörg Oesterle gelobt wurde. Dem neuen Vorschlag schlossen sich die Fraktionen einstimmig an. Auf Vorschlag von Wolfgang Neiniger (CDU) wird die Verwaltung künftig vor der Sommerpause die aktuelle Kostenrechnung der Wasserversorgung vorlegen, damit der Rat die Gebühren nach oben oder unten korrigieren kann.
Bei der Festlegung der Abwassergebühren ging der Rat etwas flotter zu Werke. Für die CDU-Fraktion lobte Berthold Leuchtner das überarbeitete Werk, das gegenüber 1998 nur eine minimale Erhöhung der kostendeckenden Gebühren vorsähe. Er gab zu bedenken, daß es vor fünf Jahren der politische Wille des Rat gewesen sei, das Schmutzwasser höher zu belasten und statt dessen das Oberflächenwasser der Grundstücke zu entlasten. Darüber hinaus waren nur die Hälfte der kalkulatorischen Kosten in Ansatz gebracht worden. Diese Grundsätze halte die CDU auch heute noch bei und plädiere daher für eine Erhöhung um 10-12 Prozent statt der ursprünglich vorgesehen 58 Prozent. Karl Manz legte das Modell der Freien Wähler vor, nach welchem die Grundgebühr auf 88 € angehoben, die Verbrauchsgebühren 77 bzw. 55 Cent gesenkt werden sollten. SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Schäfer wollte nicht in epischer Breite auf das Zahlenwerk eingehen und schloß sich mit seiner Fraktion dem CDU-Vorschlag an und hatte sonst „nix mehr zu sage“. Mit der Maßgabe die Gebühren jährlich zu überprüfen, beschloß der Rat einstimmig rückwirkend zum Jahresbeginn die Erhöhung der Gebühr für Schmutzwasser von 1,43 € auf 1,57 € je Kubikmeter. Das in die Kanalisation eingeleitete Regenwasser schlägt mit 36 statt bisher 33 Cent zu Buche.
Die vom Bürgermeister geplante Beratung über den Haushalt fand nicht statt, da keine der Fraktionen mehr Bedarf sah. Die von der Verwaltung angedeuteten Kürzungen im Forsthaushalt wurden ignoriert, da darüber bereits beraten worden sei und der Forst nichts für die Unbillen der Witterung könne, so Harald Schäfer, der an die Verwaltung appellierte, nach Reserven im eigenen Haushalt zu suchen. Irritiert von der Diskussion zeigte sich auch Berthold Leuchtner, da beschlossen sei, im Interesse des Waldes für eine Übergangszeit von 2-4 Jahren die Verluste zu tragen. Weiteren Beratungsbedarf sah er ebenfalls nicht. Hans-Jörg Oesterle erinnerte abschließend daran, die Vorsteuererstattungen im Vermögenshaushalt zu berücksichtigen, damit der Kredit „nicht so wuchtig“ ausfalle. Da die verbindliche Anfrage an das Finanzamt noch nicht gestellt sei, wollte der Bürgermeister die Zahlen noch nicht einstellen, gab sich aber zuversichtlich, daß auf Grund der Einnahmensituation eine Kreditaufnahme nicht nötig werde

Tribünenauftrag vergeben

Einstimmig hob der Gemeinderat die Ausschreibung der Tribüne in der Neuen Turnhalle auf. Wie Bürgermeister Peter Werler mitteilte, habe die Prüfung ergeben, daß das einzigste Angebot das Leistungsverzeichnis nicht erfülle, in welchem ein Linearantrieb gefordert wurde. Der Bieter hatte wegen der Lizenzkosten einen Rollantieb angeboten. Der Auftrag wurde nun an den Lizenzgeber des Linearantriebes für 132 000 € vergeben. Ob durch die Aufhebung der Ausschreibung ein Bauverzug entstünde, wollte Architekt Basler auf Nachfrage von Manfred Weber (FWG) nicht verneinen und verwies auf die im ihm - nicht vorliegenden Angebot - genannten Fristen.

Feldwege werden in Stand gesetzt

Mit „das Ding g'hert g'macht“ verwies Bürgermeister Werler auf den schlechten Zustand des Heiligensteurigenweges östlich der B36. Harald Schäfer (SPD) gab zu Bedenken, daß die Gemeindeäcker günstig verpachtet würden, mit der Auflage, die Wege zu pflegen. Einige Landwirte würden diese Auflage erfüllen, andere nicht. Schäfer schlug daher vor, die Pacht partiell zu erhöhen, um die Übeltäter zur Kasse zu bitten. Peter Werler widersprach diesem Ansinnen, da er keine Möglichkeit sah, die Verursacher der Schäden festzustellen. Joachim Huber (CDU) erinnerte seine Ratskollegen an ihren Beschluß, die Wege von Grund auf in Stand zu setzen und für die weitere Unterhaltung die Pächter ins Obligo zu nehmen. Für die Überwachung der Instandhaltungsmaßnahmen sah er die Verwaltung in der Pflicht. Einstimmig beschloß der Rat die Sanierung des Heiligensteurigenweges für 15 600 € an eine Firma aus Baiersbronn zu vergeben.

 

 
Euer Kommentar an Matthias

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