Gründonnerstag soll die Halle fertig sein

Entscheidung über Wassergebühren vertagt

In der Karwoche soll die Leidenszeit der Iffezheimer Vereine zu Ende gehen. Nach dem vom Architekten dem Gemeinderat vorgelegten neuen Zeitplan soll die Turnhalle an der Haupt- und Realschule am 8. April fertig sein. In der Ratssitzung vom 20.10. der Gemeinde Iffezheim berichtete Architekt Herbert Basler vom Stand der Bauarbeiten an der Turnhalle im Weierweg. Mit der Stahlkonstruktion des Daches sei begonnen worden und bis Anfang Dezember sei das Dach dicht, berichtete er. Der vom Stahlbauer abhängige Fensterbauer werde Ende Dezember seine Arbeiten abgeschlossen haben, so Basler weiter. Die weiteren Arbeiten sähen vor, den Einbau der Fußbodenheizung und des Estriches in Foyer und Umkleiden dem Inneputz vorzuziehen, damit der Estrich über die Weihnachtszeit bereits trocknen könne. Damit im Januar mit den Fliesenarbeiten begonnen werden könne, sei eine Bauheizung zur Trocknung des Estriches notwendig. Als geplanten Endtermin aller Arbeiten nannte Architekt Basler den 8. April 2004. Unabdingbare Voraussetzung hierfür sei der Einbau des Estriches noch in diesem Jahr.
Auf Nachfrage von Harald Kraft (CDU) wie die beauftragten Firmen auf die neuen Termine verpflichtet werden können, gab Basler zu bedenken, daß die Gemeinde die Termine verschoben habe, er dennoch alles rechtlich Mögliche tun werde, um die Termine zu halten. Rückmeldungen seitens der Firmen lägen ihm derzeit noch nicht vor. Insgesamt blieben die Kosten trotz aller Mehrkosten unter dem kalkulierten Rahmen, versicherte der Architekt auf Nachfrage von Harald Schäfer (SPD).
Auf die Umgestaltung des Sichtbetons eingehend, stellte Herbert Basler einige Varianten wie Stocken, Schleifen oder das Überziehen mit Glattputz vor, die er aber gleich wieder verwarf, denn eigentlich seien „die Wände glatt, nur leider fleckig, aber zu schade zum Vergipsen“. Er empfahl dem Rat, die Wände farblich zu gestalten und schlug als Alternativen einen deckenden und lasierenden Farbauftrag vor, den er an Hand von Fotografien aus der künstlerisch gestalteten Tiefgarage des Karlsruher ZKM vorstellte. Zustimmend sprach sich das Gremium für die Lasurtechnik aus, sah jedoch noch keinen Handlungsbedarf, sondern forderte von der Verwaltung eine Kostenrechnung ein.
Enttäuscht zeigte sich Harald Kraft, daß keiner der Kritiker des Baufortschrittes die Möglichkeit wahrnahm, sich vor Ort zu informieren und Fragen zu stellen.

Abwasserfrage vertagt

Heftig diskutiert wurde im Iffezheimer Rat die Vorlage der Verwaltung zur Anpassung der Gebühren für Trink- und Abwasser, die Abstimmung darüber wurde jedoch vertagt. Insbesondere die um 50 Prozent höheren Kosten als bisher für die Beseitigung des Niederschlagswassers, das 800 000 der 1 000 000 anfallenden Kubikmeter Abwasser ausmacht, erregte die Gemüter. Gleich mit Aufruf des Tagesordnungspunktes stellte die CDU-Fraktion den Antrag, den Punkt lediglich zu beraten und keinen Beschluß zu fassen. Diesem Antrag schlossen sich die Freien Wähler und die Sozialdemokraten an. Für die CDU-Fraktion schlug Bertold Leuchtner vor, daß die Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgen sollte und kritisierte das Fehlen von Detailinformationen.

Pflaster im Hof dürfte sich künftig als teures Pflaster erweisen


Er forderte die Verwaltung auf, die beträchtliche Kostensteigerung auf 1,03 €/m² zur Beseitigung des Niederschlagswassers zu erläutern. Wie Kämmerer Siegbert Heier ausführte, sei er durch das Kommunalabgabengesetz gehalten, kostendeckende Gebühren zu ermitteln. Dem widersprach Hans-Jörg Oesterle (CDU), die Verordnung sähe lediglich eine Obergrenze der Gebühren, die in der Kostendeckung läge, vor. In wieweit kalkulatorische Kosten zum Tragen kämen, sei ein entscheidendes Element der Selbstverfassung des Dorfes. Den politischen Aspekt leugnete Heier nicht, die Verwaltung sei jedoch gezwungen, „durch kostendeckende Gebühren dem Haushalt Mittel zuzuführen.“ Bei der Kalkulation sei vom Drei-Kanal-Prinzip ausgegangen worden. Dabei setzten sich die Beseitigungskosten für Schmutzwasser, Regenwasser aus Grundstücken und Niederschlägen auf den Straßen aus den dem jeweiligen Bereich direkt zuordenbaren Kosten wie Regenüberlaufbecken und dem ihrem Anteil an der Abwassermenge entsprechenden Teil der laufenden und kalkulatorischen Kosten zusammen, so Heier. Kurt Lorenz (FWG) gab seinen Befürchtungen Ausdruck, daß die „Regensteuer“ dazu führe, daß Niederschlagswasser nicht mehr über die Kanalisation beseitigt würde und die Gemeinde auf ihren fixen Kosten sitzen bleibe. Ähnliches gab Hans-Jörg Oesterle zu bedenken, da die Kläranlage Frischwasser brauche, sei abzuwägen, „welches Produkt mit welchen Kosten belastet werde.“ und hielt es nicht für opportun 75 Prozent der Kosten dem Niederschlagswasser aufzubürden. Es sei die Fortführung des ökologischen Ansatzes hielt Siegbert Heider entgegen, das Niederschlagswasser dort zu beseitigen, wo es anfalle. In künftigen Baugebieten dürfe Regenwasser überhaupt nicht mehr in die das öffentliche Netz abgeleitet werden. Er sei sich der „Brisanz der Geschichte“ bewußt, so Heier. Mit „Fug und Recht“ könne der Bürger den Räten die bisherige Satzung „granatenmäßig um die Ohren hauen“ sei die dortige Berechnung der Niederschlagsgebühr doch „grottenfalsch“, wenn jetzt das Dreifache verlangt würde, explodierte Oesterle. Dem hielt Heier entgegen, daß er bei der letzten Anpassung 1998 eine Gebühr von 0,75 € errechnet habe, der Rat den Gebührenanteil für das Regenwasser aus politischen Gründen auf 0,33 € gekappt habe. Die Steigerung auf jetzt 1,03 € sah der Kämmerer auch durch die zusätzliche Flächen im Neubaugebiet begründet. Karlheinz Schäfer (SPD) lobte die Verwaltung, eine „gerechtere und genauere Aufteilung hat im Landkreis keiner“. Jede andere Kommune würde nach Frischwasserbezug rechnen.
Wie Bertold Leuchtner zusammenfasste, hätte die Diskussion gezeigt, daß weiterer Klärungbedarf bestehe, und forderte die Verwaltung auf, die Berechnungen von 1998 und 2003 gegenüberzustellen um die Kostensteigerung beim Oberflächenwasser transparent zu machen, zumal die neue Rechnung eine Kostensenkung beim Schmutzwasser um 15 Prozent vorsähe. Karl Manz (FWG) forderte Rat und Verwaltung auf, das Gesamtkonzept der Regenwasserbehandlung im Hinblick auf die festgestellten Engpässe bei der Kläranlage zu überdenken. Weiterhin forderte er die Verwaltung auf, sich über eine Erhöhung der verbrauchsunabhängigen Gebühren Gedanken zu machen, um dem Bürger zu verdeutlichen, „welchen Haufen Geld wir für die Vorhaltung auf den Tisch legen müssen"
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Bürgermeister Peter Werler gab bekannt, daß im Wege der Eilentscheidung die Installation einer Notbeleuchtung in der Festhalle für 28 000€ an eine Kuppenheimer Firma vergeben wurde.
Aus nichtöffentlicher Sitzung gab Bürgermeister Peter Werler mit, daß die Gemeinde die „Altersteilzeit“ einführen werde. Weiterhin gab der Verwaltungschef bekannt, daß die Gemeinde vom Kauf des ehemaligen Munitionsdepots im Niederwald Abstand genommen habe. Desweiteren hätten die Räte den Pachtvertrag zwischen der Tribünenbesitzgesellschaft und der Iffezheimer Rennplatz GmbH als Betreiber der Tribüne zustimmend zur Kenntnis genommen.


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Euer Kommentar an Matthias

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